Diskussion über Hochschulpolitik mit DIE GRÜNE SH

am Freitag, 25.11.2011 trafen sich trotz des Bundesparteitages der Grünen die ASten des Landes SH mit dem Hochschulpolitischen Sprecher der Grünen, Rasmus Andresen, sowie mit deren Fraktionsvorsitzenden, Robert Habeck. Als Tischvorlage gab es den Hochschulpolitischen Teil des "Beschlusses Landesparteitag 28./29. Mai 2011 in Eckernförde" (www.sh.gruene-partei.de/cms/default/dok/382/382151.hochschuloffensive_fuer_schleswigholstei.htm). Das Wahlprogramm für die kommende Legislaturperiode ist momentan im Druck.

Wir sprachen über folgende Punkte:

  • Veränderung der internen Organisation der Hochschullandschaft in SH (Stichworte: VErteilungskämpfe über finanzielle Mittel, Förderung der Mobilität zwischen den Landeshochschulen, SH als EIN Hochschulstandort)
  • Finanzierbarkeit des Hochschulwesens im Land (Stichworte: ständig unterfinanzierte Hochschulen in SH, fehlende Einnahmequellen z.B. durch Forschung)
  • Beteiligung (1. paritätische Mitbestimmung für alle Hochschulgruppen: kann trotz des über 30 Jahre alten Verfassungsgerichtsurteils, nach dem die Professoren an der Hochschule besonders geschützt sind und mehr Stimmen haben als die anderen Statusgruppen, versucht werden durchgesetzt zu werden. 2. Erhöhung der Attraktivität für mehr Beteiligung, z.B. in Gremien und in puncto Wahlbeteiligung: evtl. Einführung eines Credit-Point-Systems, in dem Studierende, die sich ehrenamtlich beteiligen, mit CPs "entlohnt" werden)
  • Rolle der Studierendenvertreter (Forderung der Grünen: Die studentischen VertreterInnen müssen in der Landespolitik mehr Gehör bekommen - nicht nur bei Anhörungen - und sollten unabhängiger von den jeweiligen Hochschulpräsidien werden: momentan ist es so, dass der Kontakt zwischen Präsidium und AStA nur "gut" ist und auf Augenhöhe funktioniert, wenn die Meinungen über bestimmte Thema, z.B. Studiengebühren, gleich sind)

Außerdem spielte das Thema "Wie gibt eine Partei das zur Verfügung stehende Geld aus" eine Rolle. Die Grünen fordern außerdem, dass sich der Bund als Financier in Sachen Forschung und anderen Bildungsausgaben stärker beteiligen muss und sollte.

Rasmus wies noch einmal auf die Landtagsdebatte in Woche 50 hin, in der die Themen "Änderung des Studentenwerksgesetzes" und "Lehrerbildung" (siehe Artikel "Lehrerbildung" auf unseren HoPo-Seiten) besprochen werden.

Der AStA der CAU wies auf die "Lange Nacht der Politik" am 02.12.2011 hin, in der die Fraktionen des Landes zu ihren Wahlprogrammen befragt werden (siehe Veranstaltungskalender).